Inlandsgeheimdienst-Präsident Maaßen: Funktionierende Medien für Demokratie unerlässlich

Hans-Georg Maaßen (2016)

Bild: Bundesamt für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) / Eigenes Werk

Im Kampf gegen Extremismus und Populismus hat Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen für eine wesentlich stärkere Rolle und den Erhalt der klassischen Medien plädiert. "Das Funktionieren der deutschen Medien ist maßgebend für die Demokratie", sagte der Geheimdienstchef am Montagabend auf einer Diskussionsveranstaltung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" über Populismus und Internet in Osnabrück. Basis einer jeden Wahlentscheidung müsse eine "wahrhaftige Tatsachengrundlage" sein. In Zeiten des Internets seien Informationen von solcher Qualität nicht mehr selbstverständlich. Dies gefährde die Demokratie.

Früher hätten die etablierten Medien eine Torwächter-Funktion wahrgenommen und durch Prüfung und Gewichtung die Verbreitung falscher Nachrichten oder radikaler Botschaften verhindert. Heute finde sich all dies ungefiltert im Internet wieder. "Das ist eine Chance für die traditionellen Medien und eine Chance für die Demokratie, wenn die Medien eine Torwächter-Funktion wieder stärker wahrnehmen", sagte Maaßen. Qualitätsmedien komme eine bedeutende Filterrolle zu.

Auch der Meinungsforscher und langjährige Emnid-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner kritisierte: "Ich kann nicht wirklich erkennen, dass die Medien für sich in Anspruch nehmen, mit Infrastruktur Meldungen zu verifizieren und falsifizieren, also eine Gatekeeper-Funktion zu übernehmen." Qualitätsmedien, die Geld hätten, böte sich hier eine beträchtliche Chance - sie müssten sich aber auch offensiver engagieren und wirklich auf Fakten und nicht auf Meinungsmache setzen.

Thorsten Quandt, Institutsleiter und Professor für Online-Kommunikation an der Universität Münster, stieß ins selbe Horn. Er beobachte eine veränderte, aggressive Diskussionskultur, die sich inzwischen aufs Denken auswirke. Es gelte daher, demokratische Spielregeln zu verteidigen und jungen Menschen überhaupt wieder beizubringen.

"Wer eine andere Meinung hat, muss nicht bloßgestellt und angegriffen werden, sondern dem gebührt zunächst einmal Respekt", forderte Quandt. Außerdem kämen junge Menschen heute mit elf, zwölf Jahren mit radikalen Ideologien in Kontakt, ohne dass sie dafür im Ansatz gerüstet seien. "Wir haben Kinder und Jugendliche zwei Jahrzehnte allein gelassen im digitalen Raum", kritisierte der Wissenschaftler und forderte den Umgang mit Medien und politischer Kultur in der Schule zu stärken.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)