Gabriel warnt vor Schwarz-Grün

Sigmar Gabriel Bild: spd.de

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, dass die Grünen nach der Bundestagswahl eine Koalition mit der Union bilden könnten. Schwarz-Grün könne man nicht ausschließen, sagte Gabriel der "Welt am Sonntag". "Das müssen Grün-Wähler auch wissen." Die Grünen seien "die neue liberale Partei Deutschlands" mit vielfachen Anknüpfungsmöglichkeiten an die CDU.

Als Beispiel nannte der Parteivorsitzende die Rente mit 67, die in der Wählerklientel der Grünen anders als bei SPD-Wählern "kein Schreckgespenst" sei. Manche bei den Grünen wollten den Eindruck erwecken, als seien sie so etwas wie eine neue Sozialdemokratie, stellte Gabriel fest. "Das sind sie gewiss nicht." Die Grünen seien in die Lücke gestoßen, die eine marktradikal gewordene FDP hinterlassen habe. Wahre Liberale wollten die Menschen ebenso vor der Übermacht des Staates wie vor der Übermacht des Marktes schützen. "Deswegen ist das, was wir anstreben, im Grunde eine Neuauflage der sozialliberalen Koalition. Nur dass der liberale Teil die Grünen sind." SPD und Grüne hätten "eine reale Chance bei der Bundestagswahl, wenn wir die enttäuschten Nichtwähler davon überzeugen, dass es um einen echten Richtungswechsel geht - und nicht nur um eine andere Parteifarbe", sagte er.

Einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP erteilte Gabriel eine klare Absage. Die FDP sei "gegen alles, was Peer Steinbrück und die SPD wollen: vom Trennbankensystem bis zum Mindestlohn". Koalitionen seien kein Ergebnis von Mathematik. Man brauche ein Minimum an politischen Gemeinsamkeiten, betonte der SPD-Chef. "Wenn man das nicht hat, endet eine Koalition so wie CDU/CSU und FDP seit drei Jahren: im Streit und in der Selbstblockade."

Quelle: dts Nachrichtenagentur