Linken-Politiker diskutieren Fahrplan für Parteineugründung

Parteien in der Bundesrepublik Deutschland (BRD)

Bild: Eigenes Werk /SB

Politiker der Linken um Sahra Wagenknecht diskutieren einen Fahrplan für eine mögliche Parteineugründung. Für Ende Mai oder Anfang Juni planen sie eine Konferenz zu dem Thema. Dies geht aus dem Protokoll einer internen Sitzung vom 18. Dezember hervor. An der Zoom-Schalte nahmen mehr als 300 Personen teil. Eingeladen hatten die Gruppierungen "Liebknecht-Kreise" und "Sozialistische Linke".

Laut Protokoll diskutierte die Gruppe, ob sie eine neue Partei gründen oder eine Gegenmacht innerhalb der Linken stärken solle. Wagenknecht nahm selbst nicht an der Schalte teil. Sie ist in der Partei umstritten, auch weil sie anlässlich der Sanktionen von einem "beispiellosen Wirtschaftskrieg" gegen Russland gesprochen hatte. An der Sitzung haben auch die Wagenknecht-Anhänger Diether Dehm und Andrej Hunko teilgenommen.

Sollte es zu einer Parteigründung kommen, soll die geplante Konferenz laut Protokoll einen Impuls dafür geben. Die Spaltungspläne verschärften die Probleme der Linken, die mit dramatischem Mitgliederschwund kämpfen müssen. Im Jahr 2022 hat sie etwa zehn Prozent ihrer ostdeutschen Parteigänger verloren. Das geht aus einer Befragung des "Spiegels" unter den Landesverbänden hervor. Spitzenreiter waren mit rund elf Prozent Abgängen die Berliner Linken, die vor einer Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar stehen. Der Thüringer Linken-Verband, der mit Bodo Ramelow den einzigen Ministerpräsidenten stellt, verzeichnete ein Minus von neun Prozent, in den anderen ostdeutschen Ländern waren es zwischen neun und zehn Prozent.

Quelle: dts Nachrichtenagentur