Heil sieht SPD wieder stabilisiert

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält die Krise seiner Partei für überwunden. Der "Saarbrücker Zeitung" sagte Heil, nach den schwierigen Diskussionen, die die SPD hinter sich habe, sei die Partei jetzt "stabil". Die SPD habe viele Fragen konzeptionell geklärt, etwa mit ihrem Steuer- und Abgabenkonzept oder mit ihren Vorschlägen zu Bildungspolitik.

Heil räumte ein, dass sich Angela Merkel derzeit geschickt verkaufe, verwies jedoch darauf, dass davon die Union in den Umfragen bisher Zur Umfrageschwäche seiner eigenen Partei sagte Heil: "Die Bundestagswahl wird gewinnen, wer ein glaubwürdiges Konzept für die Zukunft hat. Deshalb bin ich für die SPD zuversichtlich". Auch einen Wahlkampf um die Atomenergie fürchte er nicht, betonte der SPD-Politiker. "Wenn die CDU diesen Konflikt, der unser Land 30 Jahre gespalten hat, wieder aufwärmen will, dann sind wir gut aufgestellt". Atomkraft sei keine sichere Technologie. Zudem löse sie das Problem der hohen Benzin-, Öl- und Gaspreise nicht. "Bei der Verlängerung von Restlaufzeiten geht es lediglich um Extraprofite für die Energiekonzerne". Auf die Frage, ob die Ablehnungsfront gegen längere Laufzeiten in seiner eigenen Partei halte, sagte Heil: "Ich bin ganz sicher. Es bleibt beim vereinbarten Atomkonsens. Die SPD steht".

Quelle: Saarbrücker Zeitung