SPD-Fraktion in NRW fordert weitere Aufklärung über Heinsberg-Studie

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die SPD-Opposition im NRW-Landtag fordert von der Landesregierung weitere Aufklärung über die Hintergründe der Heinsberg-Studie. "Wann wurde der Ministerpräsident oder die Staatskanzlei erstmals mit dem Kommunikationskonzept für das Heinsberg-Protokoll konfrontiert?", heißt es in einer Kleinen Anfrage der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Sarah Philipp, die der Rheinischen Post vorliegt.

Die Landesregierung müsse auch darüber Auskunft geben, welche Absprachen es zwischen Mitgliedern oder Bediensteten der Landesregierung und Vertretern der PR-Agentur Storymachine zur Kommunikation der Heinsberg-Studie gegeben habe.

Nach einem Bericht des Magazins "Capital" lag der Kommunikation zur Heinsberg-Studie des Bonner Virologen Hendrik Streeck ein 22 Seiten umfassendes Drehbuch zugrunde. In diesem Drehbuch sei laut "Capital" die Rede davon, dass die Studie Wissen schaffe, mit dessen Hilfe sich ein Weg zurück zur Normalität beschreiben lasse, heißt es in der kleinen Anfrage weiter.

Dazu hieß es auf Anfrage in der Staatskanzlei, die eine frühere Stellungnahme damit korrigierte: "Schon bei der öffentlichen Vorstellung der Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study" am 27. März hat sich Prof. Hendrik Streeck dahingehend geäußert, dass er davon ausgehe, dass er innerhalb der ersten beiden Wochen - gemeinsam mit seinen Kollegen - der Landesregierung erste Zwischenergebnisse liefern könne." Diese Zwischenergebnisse in Form wissenschaftlich basierter Erkenntnisse und Fakten habe die Landesregierung diskutiert und in ihren Überlegungen zu einem Weg aus der Corona-Krise berücksichtigt. Das Forschungsprojekt werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen, und die Landesregierung werde auch die weiteren Erkenntnisse und das Endergebnis abwarten und in ihre Überlegungen einbeziehen. Streeck und Storymachine äußerten sich dazu am Montag nicht.

Quelle: Rheinische Post (ots)