Wirtschaftsinstitut HWWI warnt vor Abkehr von bisherigen Arbeitsmarktreformen

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Thomas Straubhaar, der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), rät der Bundesregierung davon ab, die Arbeitsmarktreformen schrittweise wieder zurückzudrehen. "Das wäre der größte Fehler, den die Politik machen könnte", warnt der Ökonom in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Die Hartz-Reformen waren für Deutschland ein Segen", sagt Straubhaar fast genau zehn Jahre nach der Übergabe der Pläne einer Kommission unter Leitung des ehemaligen VW-Vorstands Peter Hartz an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

Zwar seien unter den daraus entstanden Gesetzen auch "reine Luftnummern" gewesen, die viel Geld kosteten. Dennoch habe vor allem die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV) zu einem Mentalitätswechsel geführt. Die vor allem im Vergleich zum europäischen Ausland heute hervorragende Situation am deutschen Arbeitsmarkt sei auch ein Ergebnis der Reformen, sagte Straubhaar gegenüber der Zeitung. "Da muss man ja schon blind sein, um die Entwicklung rein auf konjunkturelle Effekte zurückzuführen."

Der Schweizer Straubhaar, der auch einige Jahre dem Sachverständigenrat für Integration und Migration angehörte, sieht trotz anhaltender Krise in Südeuropa keine neue Zuwanderungswelle auf Deutschland zurollen. "Wir werden nicht von Griechen und Portugiesen überrannt werden." Bislang seien die Zuströme aus den Euro-Krisenländern überschaubar und es kämen vor allem besser qualifizierte Ausländer nach Deutschland. Von einer gezielten Anwerbepolitik wie im vergangenen Jahrhundert rät er mit Blick auf mögliche Integrationsprobleme jedoch ab. Zunächst gelte es, die Potentiale der schon in Deutschland lebenden Migranten besser zu nutzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur