Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen): Das Angebot von Friedrich Merz sei die Rolle rückwärts
Der Co-Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sagte im Interview bei phoenix am Rande der Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage, dass in den zentralen Fragen die Grünen und die Union sehr weit auseinander stünden. Man müsse Kurs halten beim Klimaschutz und Naturschutz oder es geht "Rolle rückwärts, das ist das Angebot von Friedrich Merz", so Banaszak. Der Unterschied zeige sich aber auch an Investitionen und der von der Union gestrichenen Förderprogramme beim Heizen. Das Wahlprogramm der Union habe "ja nicht einmal das Wochenende überlebt." Wie wolle man damit vier Jahre Verantwortung tragen, so der Grünen-Politiker. Dennoch müsse man auch offen darüber sprechen, wo es Gemeinsamkeiten zwischen Union und Grünen gebe und diese seien beispielsweise in der Außenpolitik.
Die Lehre aus dem Ampel-Aus sei die nicht konsequente Umsetzung des Wortes "Zeitenwende" gewesen. Man hätte dies konsequenter beschreiben müssen, doch "anders als der Oppositionsführer es derzeit tut, eben auch über die finanziellen Bedarfe zu sprechen, wenn wir in einer anderen Zeit leben".
Die heutigen Reden im Bundestag von Olaf Scholz und Friedrich Merz zeigten, dass es an Differenzierung fehle, so Banaszak weiter. Während Scholz in seiner Rede sprach "als hätte er alles richtig gemacht" habe Merz "eine Rede gehalten als wäre alles schlecht gelaufen. Ich glaube die Differenzierung ist richtig." Bezogen auf die Ampel sei manches sicherlich zu wenig oder zu spät gewesen, räumt der Grünen-Politiker im phoenix-Interview ein.
Quelle: PHOENIX (ots)