Union nimmt an Migrationstreffen teil

Thorsten Frei (2023)

Foto: Dr. Frank Gaeth
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Nachdem sich die Unionsfraktion ihre Teilnahme an dem für Dienstagnachmittag geplanten Migrationstreffen lange offengehalten hatte, will sie jetzt doch an dem Gipfel teilnehmen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) am Dienstagvormittag in Berlin an.

Der Gipfel soll um 15 Uhr im Innenministerium starten. Das erste Treffen dieser Art vor einer Woche hatte noch keine belastbaren Ergebnisse geliefert. Die Union hatte im Anschluss vor allem auf Zurückweisungen von Asylsuchenden an der deutschen Grenze gepocht und ihre Teilnahme an weiteren Treffen davon abhängig gemacht.

Eine entsprechende Zusage der Ampel blieb letztendlich zwar aus, aber Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vollzog dennoch am Montag eine Kehrtwende und meldete vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen für die Dauer von sechs Monaten bei der Europäischen Union an. Die Kontrollen sollen am 16. September beginnen. Weitere Maßnahmen dürften nun Thema bei dem Treffen von Bund, Ländern und der Union am Nachmittag sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur