FDP erteilt Ampel-Koalition unter grüner Führung Absage

Die "Coronaampel": Sie öffnet die Tür und Tor für Mißbrauch und weitere Einschränkungen des täglichen Lebens (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat eine Ampel-Koalition unter einer Kanzlerin Annalena Baerbock (Grüne) so gut wie ausgeschlossen. "Eine Ampel unter grüner Führung kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen", sagte Wissing dem "Spiegel".

Anerkennend äußerte er sich dagegen über SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: "Es ist abwegig, jemandem wie Olaf Scholz, der Erster Bürgermeister von Hamburg war und jetzt das Bundesfinanzministerium führt, politische Kompetenz abzusprechen. Er hat andere inhaltliche Vorstellungen als die FDP, aber deshalb stelle ich nicht seine politische Führungsfähigkeit infrage." Gleiches gelte für Armin Laschet, der auch gezeigt habe, dass er "sehr verantwortungsvoll und erfolgreich regieren kann".

Die Frage an ein mögliches Ampel-Bündnis sei letztlich, ob man sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigen könne, von dessen Richtigkeit alle überzeugt seien, sagte Wissing. "SPD und Grüne haben betont, dass sie sehr nahe aneinanderliegen. Mir fehlt allerdings die Vorstellung, mit welchem inhaltlichen Angebot sie die Freien Demokraten überzeugen wollen." SPD-Vize Kevin Kühnert sagte unterdessen dem "Spiegel" über ein mögliches Ampel-Bündnis: "Der offensichtlichste Vorteil ist: Es wäre eine Re gierung ohne CDU und CSU. Das ist eine notwendige, aber längst keine hinreichende Bedingung für besseres Regieren." Es gebe zwei Mindestbedingungen: "Man sollte eine ähnliche Vorstellung davon haben, worin eine gute Zukunft bestehen könnte", so Kühnert. "Und es braucht persönliches Vertrauen zwischen einigen der handelnden Personen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur