Bericht: Kein Parteiausschlussverfahren gegen AfD-Landeschef Höcke
Archivmeldung vom 23.01.2017
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Freigeschaltet durch André Ott
Der Bundesvorstand der AfD hat nach einem Bericht von WDR, NDR und der "Süddeutschen Zeitung" gegen ein Parteiausschlussverfahren des Thüringer Landeschefs Björn Höcke gestimmt. Das berichtet die ARD. Demzufolge sollen aber Ordnungsmaßnahmen gegen den umstrittenen AfD-Politiker geprüft werden. Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte nach einer Rede Höckes in Dresden in der vergangenen Woche erklärt, Höcke sei eine "Belastung für die Partei".
Der AfD-Politiker hatte unter anderem gesagt: "Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Diese und weitere Aussagen lösten eine politische Debatte inklusive Forderungen nach einem Parteiausschluss Höckes aus.
Die Parteien in Deutschland sind dazu verpflichtet Ordnungsmaßnahmen und Gründe für sogenannte Parteistrafen zu regeln. Wie diese Maßnahmen aussehen, regeln die Parteien individuell.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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