Merkel verteidigt Ausnahmen bei der EEG-Umlage

Dr. Angela Merkel Bild: CDU/Laurence Chaperon

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ausnahmen bei der EEG-Umlage verteidigt. "Wir brauchen Ausnahmeregelungen für die Wirtschaft, damit auch Arbeitsplätze gesichert werden", sagte die Kanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast. Privilegiert seien nur diejenigen Mittelständler oder Großunternehmen, die in ganz besonderer Weise im europäischen oder weltweiten Wettbewerb stünden, so Merkel. Generell sei Deutschland mit der Energiewende auf dem richtigen Weg und die EEG-Reform ein Schritt in die richtige Richtung.

Die erneuerbaren Energien befänden sich nicht mehr in einer Nischensituation, sondern seien "ein wichtiger Pfeiler unserer gesamten Stromversorgung geworden", so die Bundeskanzlerin. Um mehr Berechenbarkeit in den Ausbau zu bringen, habe die Bundesregierung "Pfade, also Obergrenzen festgelegt". Die Bundeskanzlerin räumte jedoch ein, dass es im Augenblick an den Netzkapazitäten hake. "Wir brauchen mehr Netze und stärkere Netze von Nord nach Süd", sagte Merkel. "Wir brauchen aber auch den Ausbau der Verteilernetze." In Süddeutschland, wo die Stromeinspeisung wegen der vielen Photovoltaik-Anlagen sehr schwanke, werde man, wo immer möglich, auch intelligente Netze zum Einsatz bringen. "Aber das ist natürlich eine große Umstrukturierung, die nicht von einem Tag auf den anderen gelingt", so Merkel.

Sie geht davon aus, dass es auch im Energiebereich zu einer zunehmenden Vereinheitlichung des europäischen Binnenmarktes kommt. Dazu gehörten ausreichende Leitungen zwischen den Ländern, sagte die Bundeskanzlerin. "Da wird viel investiert werden, auch mit europäischen Fördermitteln, wo sich das wirtschaftlich nicht rechnet." Auch was in Brüssel mit den einheitlichen Beihilferichtlinien diskutiert worden sei, sei ein erster Schritt in Richtung vergleichbarer Förderrichtlinien und damit zu mehr Kohärenz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur