Ypsilanti zieht sich aus Parteivorstand zurück - Harsche Kritik an SPD-Führung

Die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti kandidiert beim bevorstehenden Bundesparteitag in Dresden nicht mehr für den Parteivorstand. Dies hat sie in einem Brief der hessischen SPD und dem Vorstand der Bundespartei mitgeteilt, der stern.de vorliegt, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Sie verknüpft ihren Verzicht mit massiver Kritik an der Nominierung der neuen Parteiführung im Bund.

In ihrem Brief schreibt Ypsilanti, es müsse für die Partei in erster Linie um die geistige Herausforderung gehen, neue Zustimmung zu erhalten. "Die bloße Auswechselung der jeweiligen Parteiführung ist kein Ersatz dafür." Dass sich die SPD-Führung trotz des "Tiefschlags in der Bundestagswahl" zunächst auf Personalfragen fixiert habe, "zeigt erneut in hohem Maße das analytische Defizit". So lasse sich der elementare Widerspruch nicht auflösen, "dass unsere Gesellschaft mehr den je eine zukunftsfähige und glaubwürdig praktizierte sozialdemokratische Gestaltungskraft braucht - und diese ausgerechnet bei der SPD vermisst." Ypsilanti kündigte an, sich künftig außerhalb der Parteigremien an um die Entwicklung der "Sozialen Moderne" zu kümmern. Mit diesem Begriff hatte sie in Hessen Wahlkampf gemacht.

Die ehemalige hessische Spitzenkandidatin erinnert in dem Brief daran, dass einst das SPD-Präsidium mit Willy Brandt, Johannes Rau und Hans-Jochen Vogel den Hessen Holger Börner bei dessen erstem Experiment mit einer rot-grünen Koalition unterstützt habe. "Die hessische SPD und insbesondere ich als Person wurden hingegen systematisch von denen diskreditiert, die mit inhaltlichen Wortbrüchen (Teile der Agenda 2010, Mehrwertsteuererhöhung etc.) zum Identitätsverlust der SPD und in der Folge zu hunderttausenden Parteiaustritten und serienmäßigen Niederlagen beigetragen haben", zitiert stern.de aus Ypsilantis Brief. Die Verantwortlichen hätten keine Konsequenzen daraus gezogen, schreibt die Politikerin mit Blick auf das Führungsduo Frank-Walter Steinmeier/Franz Müntefering. Sie hätten die moderne Form der Verantwortungsübernahme vorgezogen, "nämlich in einem Führungsamt zu bleiben oder nahtlos ein neues anzustreben".

Ypsilanti versichert in dem Brief, ihr Verzicht auf eine erneute Kandidatur sei kein Rückzug aus der Politik. Auf mittlere Sicht schließe sie eine erneute Bewerbung für den Parteivorstand nicht aus.

Quelle: stern