Spahn dringt auf einheitliche innerdeutsche Corona-Reiseregelungen

Jens Spahn (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert angesichts steigender Corona-Infektionszahlen die Bundesländer zu einheitlichem Handeln auf, um die Akzeptanz für Maßnahmen bei den Bürgern nicht zu verspielen. Hohe Akzeptanz für Einschränkungen gebe es vor allem dann, wenn es eine gewisse Einheitlichkeit gebe und auch eine Konsequenz bei Regeln und beim Nichteinhalten der Regeln, sagte der Minister der "Bild".

Man brauche nicht ständig neue Regeln. Spahn appellierte an Länder und Kommunen: "Wir brauchen auch Kontrollen auch mit empfindlichen Bußgeldern." Besonders bei den derzeit unterschiedlichen Reisebeschränkungen in und aus innerdeutschen Risikogebieten bestehe Handlungsbedarf, so Spahn. "Ich finde es wichtig, dass wir eine Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern haben. Da gibt es im Moment zu viele unterschiedliche Regeln zwischen den Bundesländern."

Auf die Frage, ob er selbst noch durchblicke bei den unterschiedlichen Regelungen innerhalb Deutschlands, sagte der Gesundheitsminister: "Es ist im Moment tatsächlich so, dass auch ich bei jeder Reise in eine Region gucken muss, was jetzt gilt." Die bisherige Stärke von Bund und Ländern in der Pandemie sei es gewesen, dass man immer am Ende eine gemeinsame Linie gefunden habe. "Ich kann nur ermuntern, dass wir dies gerade in der jetzt beginnenden Herbstferienzeit zügig auch für innerdeutsche Reisen hinbekommen", sagte Spahn. Derzeit seien es "vor allem die Ballungsräume, in denen wir ein größeres und diffuses Ausbruchsgeschehen haben".

Allerdings habe sich die Lage geändert: "Bei Tönnies wussten wir ja: Da kam es her. Anderswo waren es konkrete Pflegeeinrichtungen." Aber in den Großstädten gebe es ganz viele Stellen: "Feiern, nächtliche Treffen auf Plätzen." Dies müsse Konsequenzen haben. "In großen Städten wie Berlin, München - bei Feiern, bei Zusammenkünften im öffentlichen Raum - gibt es die Notwendigkeit, wieder entsprechende Beschränkungen zu haben", sagte er. Der Minister warnte außerdem vor einer anhaltenden Infektionsdynamik: "Stand heute können wir damit umgehen. Schwierig wird`s, wenn die Dynamik sich fortsetzt." Er werde oft gefragt, wann der "Kipp-Punkt" sei.

"Den kann ich nicht auf die Zahl genau benennen." Den könne er erst im Nachhinein sagen. "Ich möchte das nicht austesten. Ich möchte gar nicht bis dahin kommen." Man sei an einer Wegmarke in dieser Pandemie. "Das ist gerade eine Zeit, die uns alle sehr auf die Probe stellt", räumte Spahn ein. Es gebe Härten und Einschränkungen, die diese Pandemie mit sich bringe. "Und gleichzeitig haben wir in den letzten Monaten gelernt: Wenn wir aufeinander aufpassen, dann können wir dieses Virus auch unter Kontrolle behalten. Das gibt auch Zuversicht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur