AfD-Politiker Driesang warnt seine Partei vor Entbürgerlichung

Dirk Driesang (2016)

Bild: Internetseite AFD Bayern

Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang warnt seine Partei vor einer Entbürgerlichung. In einem bislang unveröffentlichten Positionspapier, über das die F.A.Z. berichtet, bezieht sich Driesang auf die Debatte über den thüringischen Landesvorsitzende Björn Höcke und dessen Äußerungen über das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in einer Rede, die Höcke am 17. Januar in Dresden gehalten hatte.

Höcke habe der Partei mit seinen Äußerungen "endlich die Debatte aufgezwungen, die wir unbedingt zur Klärung brauchen", schreibt Driesang. Es gehe aber um "weit mehr" als nur um Höcke. Es gehe um die Frage, welches "Wesen" die Partei "im Innersten" tragen solle. Die AfD habe immer "eine (im weitesten Sinne) bürgerliche Alternative" und dabei "im besten Sinne pluralistisch" sein wollen.

Höcke stehe dem entgegen. "Genau betrachtet möchte Herr Höcke sowohl den innerparteilichen als auch den gesellschaftlichen Pluralismus `beerdigen`", schreibt Driesang laut F.A.Z. Die "eigentliche Zielsetzung des Höckeschen Denkens", das Herbeiführen eines "unveränderlichen Zustandes", könne dieser nur auf zwei Weisen erreichen.

"Erstens durch das Errichten eines totalitären Regimes. Oder zweitens durch die `Geburt eines neuen Menschen`, der Kraft seines Seins keine Fehler mehr begeht. Muss noch betont werden, dass diese beiden Möglichkeiten gegen das Gesetz genauso wie gegen die Vernunft verstoßen würden?", schreibt Driesang dem Bericht zufolge.

Die Redewendung Höckes von der AfD als der "letztlichen evolutionären Chance" meine "in Wirklichkeit eine `getarnte Revolution`". Einen solchen Weg "sollte aber keine demokratische Partei unterstützen". Den Unterstützern von Höcke in der Partei wirft Driesang laut F.A.Z. vor, sich der Konsequenzen "nicht vollständig bewusst" zu sein.

Sie unterlägen einem Missverständnis und würden Kritiker Höckes für "Waschlappen, Duckmäuser, Feiglinge, Verräter" halten. Diese Annahme sei aber "falsch". Setze sich der Kurs von Höcke in der Partei d! urch, wü rde die AfD "so marginalisiert werden und in den Parteizentralen der ganz großen Koalition in Berlin werden die Sektkorken nur so um die Wette knallen".

Driesang stellt in seinem Papier die Frage, was "genau Patriotismus" sei, und "Patriotismus in Nationalismus" umkippe, berichtet die Zeitung weiter. Die Debatte über Höcke sei deshalb eine "wahrscheinlich einzigartige Chance der Klärung".

Quelle: dts Nachrichtenagentur