Lammert begrüßt neue Debatte über längere Wahlperiode
Archivmeldung vom 15.09.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.09.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die neue Debatte über eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre begrüßt. "Fast alle Bundesländer haben eine fünfjährige Legislaturperiode, auch das Europaparlament", sagte Lammert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".
Insofern sei es "naheliegend, auch im Bund eine maßvolle Verlängerung der Legislaturperiode ins Auge zu fassen, die den vor und nach Wahlkämpfen verfügbaren Gestaltungszeitraum angemessen erweitert", unterstrich der CDU-Politiker. Er selbst habe "fast schon nach Art einer tibetanischen Gebetsmühle" eine entsprechende Verfassungsänderung öffentlich vertreten, und zwar ohne Koppelung an andere Forderungen.
Quelle: Rheinische Post (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige