Hans-Georg Maaßen fordert baldigen Abgang der Kanzlerin

Hans-Georg Maaßen (2016)

Bild: Bundesamt für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) / Eigenes Werk

Ex-Verfassungsschutzpräsident und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen hat einen baldigen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel von ihrem Amt gefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Maaßen: "Wir brauchen eine sachliche Erneuerung im Sinne einer Politikwende, aber natürlich auch einen personellen Neuanfang."

Merkel hatte bereits den CDU-Parteivorsitz abgegeben. Maaßen fügte hinzu: "Wer ankündigt, nicht mehr antreten zu wollen, sollte am besten gleich gehen, denn man nimmt ihm nicht mehr ab, dass er die Kraft und den Willen hat zu gestalten, sondern dass er nur noch verwaltet oder abwickelt."

Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt dafür sei, antwortete Maaßen: "Ich denke, in diesem Jahr gibt es in Sachsen, Brandenburg und Thüringen Landtagswahlen, die für die CDU nicht einfach sein werden". Er fügte hinzu, es wäre ein gutes Zeichen an die Wähler in den drei Ländern, "wenn bereits jetzt durch eine Personalentscheidung signalisiert würde: wir haben verstanden".

Nach Ansicht von Maaßen, der Mitglied im konservativen CDU-Kreis der Werteunion ist, hat die CDU genauso wie die SPD den Kontakt zu vielen Bevölkerungsgruppen verloren: "Viele Menschen haben den Eindruck, bevormundet und politisch gegängelt zu werden." Wenn Berufspolitiker und Funktionäre im politischen Biotop des Berliner Regierungsviertels leben würden, bestehe die Gefahr, "dass sie so abgehoben sind, dass sie das Leben der normalen Menschen nur noch verzerrt wahrnehmen."

Auf die Frage, ob er selbst - der von der Werteunion als Innenminister gehandelt wird- ein politisches Amt anstrebe, sagte Maaßen: "Ich bin nicht in der Situation, dass ich derzeit ein politisches Amt anstrebe. Ich schließe aber für die Zukunft gar nichts aus. Auch nicht, dass ich in der nächsten Stunde von einem Meteoriten erschlagen werde."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)