Schulz will mit kämpferischer Rede für GroKo-Verhandlungen werben

Martin Schulz (2018)

Bild: (CC BY-SA 2.0) by  SPD Schleswig-Holstein

SPD-Chef Martin Schulz will den SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn mit einer engagierten und kämpferischen Rede für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union überzeugen. Schulz wolle sich dabei auf sieben inhaltliche Erfolge der Sondierungen mit den Unionsparteien fokussieren, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf SPD-Führungskreise.

So habe man "die Grundlage für einen rigorosen pro-europäischen Kurswechsel in der Europapolitik geschaffen" sowie "mehr Solidarität und mehr Zusammenhalt", zitiert die Zeitung aus dem Redeentwurf des SPD-Chefs. Schulz will in diesem Kontext auf die zustimmenden Kommentare von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, des italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verweisen. Das schlechte Abschneiden von Union und SPD bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 zeige, dass sich der "Regierungsstil ändern muss", will Schulz laut Zeitung vor den gut 600 Delegierten darlegen.

Das Parlament müsse wieder der "zentrale Ort der großen gesellschaftlichen Debatten sein", ist der SPD-Vorsitzende überzeugt. Er will dem Parteitag versprechen: "Wir werden eine Halbzeitbilanz der Regierung nach zwei Jahren einführen. Es geht darum, ob die gesteckten Ziele zur Verbesserung des Lebens der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich erreicht worden sind." Weitere Schwerpunkte der Schulz-Rede werden laut "Welt am Sonntag" die von Union und SPD geplanten Entlastungen für Arbeitnehmer sein, die Vereinbarungen bei Rente, Pflege, Kindergeld und Familien. Außerdem will sich Schulz laut Bericht während seiner Rede am Sonntagvormittag der Bildungspolitik sowie der Inneren Sicherheit zuwenden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur