SPD-Chef Gabriel will Banken zerschlagen

Sigmar Gabriel Bild: spd.de

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Zerschlagung deutscher Banken. "Richtig wäre eine Trennung von Investmentbanking und Geschäftsbanken", sagte Gabriel dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Ich möchte, dass beim Geschäftsfeld des Investmentbanking ein ganz großes Schild an der Tür steht mit der Aufschrift ,Hier endet die Staatshaftung." Der Parteivorsitzende sprach vom "Ende einer Epoche": Die "Ideologie der Neoliberalen" sei gescheitert, nun müsse man "den Kapitalismus ein zweites Mal bändigen".

Er forderte die Bundesbürger auf, nach dem Vorbild der US-amerikanischen Protestbewegung gegen Banken und Börsianer auf die Straße zu gehen: "Auch in Deutschland ist es gut, wenn möglichst viele Menschen an Initiativen und friedlichen Demonstrationen gegen die Herrschaft der Finanzmärkte teilnehmen", sagte er. "Die Anbetung der grenzenlosen Freiheit der Märkte hat die Welt an den Rand des Ruins gebracht." Gabriel räumte allerdings ein, dass auch die SPD in der Vergangenheit die Liberalisierung der Finanzmärkte betrieben habe. "Natürlich haben auch wir Fehler gemacht. Wir haben uns von der Behauptung einschüchtern lassen, Deutschland werde abgehängt, wenn nicht auch wir die Finanzmärkte deregulieren." Auch dass die SPD eine Ausweitung von Verbriefung gefördert habe, sei ein Fehler gewesen.

Hunderte beteiligen sich an Protesten in Rom

In Rom haben sich hunderte Menschen zu Protesten zusammengefunden. Unter dem Motto "People of Europe, rise up!" startete der Demonstrationszug durch die italienische Hauptstadt. Italienische Medien berichten zudem von vermummten Demonstranten, die mehrere Autos angezündet haben. Andere sollen die italienische und die europäische Fahne eines Hotels verbrannt haben.

Am Samstag demonstrieren weltweit Menschen gegen die Macht der Finanzmärkte und für mehr soziale Gerechtigkeit. Auch in Frankfurt versammelten sich rund 5.000 Kritiker vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank. Die Organisationen "Occupy Frankfurt" und Attac haben angekündigt, den Platz auf unbestimmte Zeit friedlich zu blockieren.

Die Bewegung hat ihren Ursprung in den New Yorker Protesten "Besetzt die Wall Street". Seit Ende September protestieren diese im Zuccotti Park in Manhattan, um gegen die soziale Ungerechtigkeit in den Vereinigten Staaten aufmerksam zu machen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur