Ramsauer fordert höhere Verkehrsinvestitionen

Peter Ramsauer Bild: bundestag.de

Als Reaktion auf die Hitzeschäden auf Autobahnen hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) dauerhaft höhere Verkehrsinvestitionen gefordert. "Ich erwarte, dass sich die Finanzen für die Verkehrsinfrastruktur dauerhaft verbessern", sagte Ramsauer dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Die extremen Wetterlagen setzen unserer Infrastruktur hart zu", so Ramsauer. "Wir müssen dauerhaft und kräftig investieren". Der Nachholbedarf sei groß.

Die Sicherheit auf Deutschland Straße dürfe nicht dem Sparzwang geopfert werden. Der Schwerpunkt der Investitionen müsse deshalb auch klar auf den Erhalt und die Modernisierung der Verkehrswege gelegt werden, nicht auf den Neubau. Der Bundesverkehrsminister hält laut "Focus" fünf zusätzliche Milliarden Euro pro Legislaturperiode für die Infrastruktur für notwendig. Auf diesen Betrag hat sich die Union jetzt auch in ihrem Wahlprogramm festgelegt. Das sei auch eine Investition in den Wirtschaftsstandort, die die Wettbewerbsfähigkeit Deutschland und Arbeitsplätze sichere, sagte Ramsauer.

Zugleich räumt der Minister ein, dass es "bei Naturkräften im Verkehr leider keine 100-prozentige Sicherheit" gebe. Die Autobahnmeistereien kontrollierten die Strecken zwar regelmäßig und deutschlandweit. Angesichts des Todesfalles in der vergangenen Woche appellierte Ramsauer jedoch an die Autofahrer, neu entstandene Schäden den Behörden zu melden. Autofahrer und insbesondere Motorradfahrer, die weniger geschützt seien, forderte Ramsauer darüber hinaus auf, ihr Fahrverhalten den Wetterbedingungen anzupassen. Ein generelles Tempolimit hält der Minister dagegen weiterhin nicht für notwendig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur