Niebel: Nord-CDU beweise mit Verzicht auf Koalitionsaussage, dass sie, wie oft, "im Wind wackelt"

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Mit ihrem Verzicht auf eine Koalitionsaussage zugunsten der FDP hat die Nord-CDU, nach Ansicht von FDP-Bundesminister Dirk Niebel, den Nachweis angetreten, dass sie wie eh und je ein wackeliger Kandidat im Wind sei. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Niebel: "Es ist ein klärendes Zeichen, dass eine Union in Schleswig-Holstein nicht unbedingt der Garant für eine bürgerliche Regierung ist."

Dagegen biete die Unterstützung der FDP "die Sicherheit, dass liberale Elemente in der Politik umgesetzt werden", betonte der Bundesentwicklungsminister, der auch FDP-Präsidiumsmitglied ist. "Deshalb bin ich ganz dankbar dafür, dass die Union in Schleswig-Holstein genauso im Wind wackelt wie das in der Vergangenheit schon oft der Fall war." Zuvor hatte der neue CDU-Spitzenkandidat für die am 6. Mai 2012 stattfindende Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Jost de Jager, erklärt, man führe im Land zwar mit der FDP eine erfolgreiche Koalition, aber die Landes-CDU werde "ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen und für unsere eigene Stärke werben". Niebel kommentierte dies ergänzend mit der Feststellung: "Wunschkoalitionen definieren sich immer nach den politischen Schnittmengen aus dem, was man erreichen möchte." Auf die Frage, ob sich der Spitzen-Liberale der Nord-FDP, der innerparteilich bisweilen umstrittene Wolfgang Kubicki, angesichts der Alles-oder-Nichts-Situation für die FDP im Wahlkampf alles erlauben könne, sagte Niebel: "Wolfgang Kubicki ist ein so kluger Politiker, dass er nicht alles machen würde, was er machen könnte. Er wird aber alles tun, um bei der Landtagswahl erfolgreich zu sein." Die Parteiführung auf Bundesebene werde "alles tun, um ihn dabei zu unterstützen", so Niebel.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)