Jens Spahn: "Freizeitpark Deutschland kein komplett abwegiger Begriff"

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CDU-Fraktionsvize Jens Spahn fordert zur Wohlstandssicherung längere Arbeitszeiten. "Helmut Kohl hat in den 90er-Jahren mal vom Freizeitpark Deutschland gesprochen. Wenn ich mich umschaue, halte ich den Begriff zur Beschreibung unserer Probleme nicht für komplett abwegig", sagte Spahn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Allein im Vergleich zur Schweiz, die ich nicht für ein Land der Ausbeutung halte, arbeiten wir im Schnitt 300 Stunden weniger im Jahr."

Deutschland sei nicht so viel produktiver, als dass in viel kürzerer Zeit ein vergleichbarer Wohlstand geschaffen werden könne, sagte Spahn. Deswegen könnten in einer älter werdenden Gesellschaft die Standards in Rente, Pflege, Gesundheit, Bildung und Infrastruktur nicht gehalten werden. Im Entwurf für das CDU-Grundsatzprogramm stünden Vorschläge, um das zu korrigieren: "Steuerfreie Überstunden. Steuervorzüge für Rentner, die arbeiten. Die Rückkehr von Teil- in Vollzeit belohnen", sagte Spahn. Und statt "grüner Subventionitis" müssten Unternehmen bei Investitionen und der Produktionssteigerung unterstützt werden.

"Gerade herrscht der Eindruck, uns fehle der Biss. Dabei müssen wir den Biss nur freisetzen", sagte Spahn. Dafür müsse auch das Bürgergeld reformiert werden: "Die Sanktionen sind zu zahm. Wer Jobs als Arbeitsfähiger ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen. Das ist eine Gerechtigkeitsfrage."

Das gelte auch "für die stark steigende Zahl an Ausländern bei den Bürgergeldempfängern", betonte Spahn. "Die gesellschaftspolitische Sprengkraft wird vor allem in der SPD noch immer unterschätzt." Er kenne niemanden, der etwas gegen Leute habe, die nach Deutschland kommen und arbeiten. "Deshalb ist es einfach der beste Weg, möglichst viele Menschen in einen Job zu bringen. Und dafür braucht es neben dem Fördern wieder mehr Fordern", sagte Spahn.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)