FDP verlangt Neuwahlen und wirft Merkel Führungsschwäche vor

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Diskussion um die Verlängerung des Arbeitslosengeldes Führungsschwäche vorgeworfen und baldige Neuwahlen verlangt. "Wir brauchen dringend, wenn diese Regierung nicht in der Lage ist zu handeln, dringend Neuwahlen so früh wie möglich, das ist gar keine Frage", sagte der FDP-Politiker am Montag in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz".

Die Bundeskanzlerin könne "nicht durch die Welt jetten" und "hier brennt die Hütte ab", monierte Niebel angesichts des SPD-Richtungsstreits. "Wo ist denn da die Führung? Was ist die Meinung der Regierung? Wer spricht denn eigentlich für die Bundesregierung - Herr Müntefering, Herr Beck?" fragte Niebel.

Wenn der Arbeitsminister zurücktreten müsse, stelle sich die Frage, wer sein Ressort übernehme. Niebel betonte, er habe das Gefühl, dass Merkel und Müntefering "zumindest persönlich miteinander" klar kämen. "Wenn dann auch noch persönliche Animositäten ins Kabinett kommen, dann ist dieses Land gar nicht mehr regiert." Dies sei "ein weiterer Grund für möglichst schnelle Neuwahlen", unterstrich der FDP-Generalsekretär seine Forderung.

Quelle: Pressemitteilung N24