Persönliche Erklärung von Lothar Hay zur umstrittenen Sonderzahlung an HSH-Chef Nonnenmacher unter den beliebtesten Youtube-Videos im Bereich "News und Politik"

Innerhalb eines Tages ist die persönliche Erklärung des ehemaligen Schleswig-Holsteinischen Innenministers Lothar Hay (SPD) in der Rubrik "News and Politics" der Internet-Video-Plattform "Youtube" unter die beliebtesten Videos vorgestoßen. Dies erklärte CDU-Landesgeschäftsführer Daniel Günther heute (21. Juli) in Kiel.

"Wir haben uns nach den wiederholten Vorwürfen von SPD-Landeschef Ralf Stegner gegen unseren Landesvorsitzenden Ministerpräsident Peter Harry Carstensen dazu entschlossen, die persönliche Erklärung öffentlich zu machen. So kann sich jeder anhand der Aussage des SPD-Fraktionsmitglieds Lothar Hay selbst ein Bild davon machen, wann die SPD-Seite über die beabsichtigten Vertragsänderungen informiert war, und wer sein "grundsätzliches Einverständnis" dazu gegeben hat. Das große Interesse zeigt, dass diese Entscheidung richtig war".

 

In der Erklärung äußert sich Lothar Hay wie folgt:

"In dem Telefonat habe ich Herrn Wiegard mein grundsätzliches Einvernehmen zu dieser Vorgehensweise als Aufsichtsratsmitglied mitgeteilt. Ich habe mich davon leiten lassen, dass die gefundene Lösung die kostengünstigere ist. Ein Wechsel an der Spitze der HSH-Nordbank hätte nicht absehbare Folgen für die Bank und die Anteilseigner gehabt."

Die Erklärung Stegners vom 11.07.2009 (einsehbar auf den Internetseiten der SPD Schleswig-Holstein), von einer Zustimmung Lothar Hays könne keine Rede sein, ist damit unwahr.

Bereits ab Minute 01:00 des Videos erklärt Lothar Hay, dass er am 23. Juni von Finanzminister Rainer Wiegard gebeten wurde, die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister sowie den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ralf Stegner, unter anderem über die "Vertragsangelegenheit" Prof. Nonnenmacher zu informieren.

Die persönliche Erklärung wurde in nicht einmal 24 Stunden über 800 Mal angesehen.

Quelle: CDU Schleswig-Holstein