AfD will Zahl der Sitzungswochen des Bundestages erhöhen

Dr. Bernd Baumann (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Bernd Baumann, bekräftigt die Forderung der AfD, die Zahl der Sitzungswochen im Deutschen Bundestag zu erhöhen, wie dies in früheren Legislaturperioden der Fall war. Durch mehr Sitzungstage könnten die mitunter sehr lange dauernden Nachtsitzungen vermieden werden.

Eine klare Absage erteilte Baumann dem Vorschlag aus Reihen der anderen Fraktionen, die Redezeiten im Bundestag zu verkürzen, weil dadurch die Mitwirkung der Opposition im Parlament deutlich beschnitten werden würde:

„Schon vor Monaten unterbreitete die Fraktion der AfD Vorschläge, wie das Pensum des Bundestags entzerrt werden kann – um allzu lange Nachtsitzungen zu vermeiden. Wir schlugen vor, mehr Sitzungswochen im Jahr abzuhalten. Bislang sind es nur 21 im Jahr 2019, bzw. 22 im Jahr 2020. Auf den Vorschlag gingen die anderen nicht ein, obwohl auch Bundestagspräsident Schäuble alle Fraktionen darauf hinwies, dass es früher mehr Sitzungswochen gab. Wir schlugen auch vor, die Zeiten der Plenardebatten gleichmäßiger auf die Sitzungswochen zu verteilen – insbesondere von Donnerstagnacht auf Mittwochabend zu verlegen. Dieser Vorschlag wurde jetzt angenommen. Darüber hinaus wollen die anderen Fraktionen jetzt die Redezeiten im Bundestag insgesamt deutlich verkürzen. Das sieht die AfD-Fraktion als Angriff auf ureigenste Oppositionsrechte“, sagt Baumann.

Quelle: AfD Deutschland