Bayernpartei nimmt Unterschriftenhürde

Die Bayernpartei hat alle nötigen Unterstützerunterschriften für das Antreten bei der bayerischen Landtagswahl erreicht. „In allen sieben Regierungsbezirken hätten wir weit mehr als die insgesamt vorgeschriebenen ca. 8200 Unterschriften sammeln können“, sagte der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber.

Vor allem in Unterfranken, Schwaben und Oberbayern hätten die Unterschriftensammler großen Zuspruch erfahren. Er dankte allen an der bayernweiten Sammelaktion beteiligten Mitglieder und Sympathisanten, und natürlich auch den zahlreichen Unterstützern, die mit ihren Unterschriften die Zulassung der Bayernpartei zur Landtagswahl im kommenden September möglich gemacht hätten.

Als letztem Bezirk wurde nun in Mittelfranken die vorgeschriebene Anzahl der Unterschriften erreicht. Auch hier wurde die benötigte Anzahl der abgegeben Unterschriften überschritten. „Erfahrungsgemäß wird ein Teil der Unterschriften von den Behörden nicht anerkannt“, so Weber, „deshalb haben wir auch hier zur Sicherheit mehr Unterschriften gesammelt, als nötig gewesen wären.“

Der Wahlzulassung in allen sieben Regierungsbezirken steht demnach nichts mehr im Wege. Die endgültige Entscheidung darüber fällen die jeweiligen Wahlausschüsse im August. Angesichts der Menge der abgegebenen Unterschriften ist die Bayernpartei sehr zuversichtlich, dass die Bescheide der Wahlämter durchweg positiv sein werden und will die Zeit bis dahin für den Wahlkampf nutzen. Wahlkampfthemen werden unter anderem die Bildungspolitik, die grüne Gentechnik und das total überzogene Rauchverbot sein.

„Die Bildungspolitik der Staatsregierung geht vollkommen an den Erfordernissen von Schülern, Eltern und Lehrern vorbei“ meinte Weber, „die Bayernpartei setzt sich deshalb für eine Rückkehr zum neunstufigen Gymnasium ein. Man kann in acht Jahren nicht lernen, wofür man neun Jahre braucht, ohne dass dies auf Kosten der Bildung geht. Außerdem wollen wir ein Verbot der grünen Gentechnik in Bayern, weil sie die Landwirte in noch größere Abhängigkeit von internationalen Großkonzernen bringt und auch von der Bevölkerung abgelehnt wird. Die Menschen wollen gesunde Nahrung und keine Industrieprodukte!“ Der Landesvorsitzende weiter: „Beim Rauchverbot wollen wir uns für eine Lösung stark machen, mit der alle leben können: Die Nichtraucher und Raucher genauso wie die Wirte“.

Quelle: Bayernpartei