Johannes Meier: Dreister Schlag gegen unsere Wirtschaft – Söder-Regierung und gescheiterte Ampel fordern fast eine Milliarde Euro Corona-Hilfen zurück!

Bild: AfD Deutschland

Bundes- und Staatsregierung verlangen von bayerischen Unternehmen Rückzahlungen von mehr als 891 Millionen Euro an Corona-Hilfen, wie eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Johannes Meier zeigt. Diese Rückforderungen verschärfen die Belastung der Betriebe und Selbstständigen, die seit Jahren unter der politisch verschuldeten Wirtschaftskrise leiden.

Johannes Meier, einzelhandelspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: „Es ist eine Unverschämtheit, dass die Staatsregierung 85.500 Soforthilfeempfänger zur Rückzahlung verpflichtet und weitere 25.500 in Raten zahlen lässt, während sich 22.000 verzweifelte Antragsteller um einen Erlass bemühen müssen. 

Die massiven Umsatzeinbußen, die viele Unternehmen während der Corona-Pandemie erlitten haben, waren Resultate der willkürlich verordneten Corona-Einschränkungen – von Zwangsschließungen über Maskenpflicht bis hin zu Testzwang und Impfnötigung. Besonders schwerwiegend ist, dass die Staatsregierung keine Informationen darüber hat, wie viele Betriebe aufgrund dieser Rückforderungen bereits Insolvenz anmelden mussten. Dies zeigt die Gleichgültigkeit gegenüber den wirtschaftlichen Problemen, die sie selbst verursacht hat!

Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Einstellung aller Rückforderungen von Corona-Hilfen. Bayerns Wirtschaft braucht jetzt Rückendeckung – nicht zusätzlichen Druck.“

• Anfrage an die Staatsregierung

Quelle: AfD Bayern