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Dobrindt erwartet weitere Fälle wie den von Bystron in der AfD

Archivmeldung vom 16.05.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.05.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Geldstrafen für Politiker 2023/2024 (Symbolbild)
Geldstrafen für Politiker 2023/2024 (Symbolbild)

Bild: Screenshot Twitter: "https://t.me/teambystron/5039" / Eigenes Werk

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet, dass in der AfD weitere Fälle von ausländischer Einflussnahme, wie sie im Fall von Peter Bystron untersucht wird, auftreten. "Der Bundestag hat heute die Immunität von Peter Bystron aufgehoben", sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

"Das ist zwar ein Standardverfahren, es kommt aber nur zum Tragen, wenn es von Seiten der Staatsanwaltschaften berechtigte Hinweise gibt, dass ein strafwürdiges Fehlverhalten vorliegen könnte", erklärte er. 

"Ich bin darüber in keiner Weise überrascht. Im Gegenteil: Ich gehe nicht davon aus, dass das der letzte Fall in der AfD sein wird", so Dobrindt. "Es wird immer offensichtlicher, dass die AfD nicht nur nach Russland, sondern auch nach China fragwürdige Kontakte pflegt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Erklärung Bystron

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