Fischer/Storjohann: Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern
Archivmeldung vom 16.04.2011
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Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung die Einführung von Wechselkennzeichen prüft."
Storjohann weiter: "Die Vereinfachung der Fahrzeugzulassung ist ein wichtiger Beitrag zum Bürokratieabbau. Dadurch werden die Bürger finanziell entlastet. Eine Lockerung bietet damit auch einen Anreiz zur Anschaffung von abgasarmen Fahrzeugen (z.B. Elektrofahrzeuge) als Zweit- und Drittwagen. Mit der Lockerung der Regelungen müssen auch Entlastungen bei der Kfz-Steuer einhergehen. Hier sollte eine gesamtfiskalische Betrachtung im Vordergrund stehen. Viele Bürger wünschen sich ihre ´alten´ Kennzeichen zurück, mit denen sie ihre Ortsverbundenheit zum Ausdruck bringen. Daher unterstützen wir Initiativen aus den Bundesländern zur Wiedereinführung auslaufender und bereits ausgelaufener Kennzeichen."
Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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