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Wowereit lässt rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Berlin platzen

Archivmeldung vom 05.10.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Rote Rathaus in Berlin. Bild: ExtremNews

Die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin sind bereits in der ersten Gesprächsrunde gescheitert. Das erklärten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Mittwoch nach eineinhalb Stunden Verhandlungen. Grund für das Scheitern seien laut den SPD-Politikern unüberbrückbare Differenzen zum strittigen Ausbau der Berliner Stadtautobahn A 100.

Bei dem A100-Ausbau soll die Autobahntrasse von Neukölln nach Treptow verlängert werden. Der ersten Verhandlungsrunde waren bereits drei schwierige Sondierungstreffen zwischen SPD und Grünen vorausgegangen. Zuletzt hatten beide Parteien aber angeblich den Weg für Koalitionsgespräche geebnet. Über den weiteren A-100-Kompromiss wurde jedoch Stillschweigen vereinbart. Dieser sollte am Mittwoch erneut beraten werden.

Berliner Grünen-Fraktionschef greift Wowereit scharf an

Der Grünen-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, hat den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen scharf angegriffen. "Wowereit hat offenkundig nie etwas anderes akzeptiert als das Koch-und-Kellner-Verhältnis zwischen SPD und Grünen", sagte der Fraktionsvorsitzende der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe). "Wer aber mit den Grünen regieren will, der muss ein Verhältnis auf Augenhöhe akzeptieren, so wie dies vorbildlich in Nordrhein-Westfalen praktiziert wird", meinte Ratzmann. Der Sozialdemokrat Wowereit sei "nie wirklich bereit gewesen", eine rot-grüne Regierung einzugehen und nach zehn Jahren Koalition mit der Linkspartei "eine in Inhalt und Stil andere Politik zu akzeptieren", kritisierte der Grünen-Politiker. Zu den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen sei Wowereit "tatsächlich von der Partei getrieben worden". Obwohl der Kompromiss "greifbar nahe gewesen" sei, habe sich der SPD-Mann dann mit seiner Vorliebe für Rot-Schwarz durchgesetzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur