Roland Koch: "Neuauflage würde Identität der Union existenziell gefährden"

Archivmeldung vom 19.09.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Eine Woche vor der Bundestagswahl hat der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und hessische Ministerpräsident Roland Koch eindringlich vor einer Neuauflage der großen Koalition gewarnt.

"Sie wäre vom ersten Tag an ein Schaden fürs Land, weil es keine gemeinsamen Projekte mehr gibt", sagte Koch in einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Die Programme von Union und SPD seien "nicht mehr kompatibel". Da die SPD immer weiter nach links gerückt sei, halte er Kompromisse kaum noch für möglich. Nach Meinung Kochs würde eine neuerliche schwarz-rote Koalition auch den beteiligten Parteien "schweren Schaden zufügen, da Union und SPD weiter an Bindekraft verlieren würden". Wenn man die Volksparteien behalten wolle, dürfe man sie nicht dauerhaft zusammen regieren lassen. "Eine Neuauflage der großen Koalition würde die Identität der Union existenziell gefährden."

Koch lobt Westerwelles Nein zur Ampel

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch sieht in der Absage von FDP-Chef Guido Westerwelle an eine Ampelkoalition ein "klares Signal für eine bürgerliche Koalition von Union und Liberalen". Der Schritt des FDP-Vorsitzenden werde sich am Wahltag für beide Parteien auszahlen, sagte Koch dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Quelle: Der Tagesspiegel