Landtagsdebatten in Niedersachsen sollen spannender werden

Das Landesparlament in Hannover will sich volksnäher geben. "Es wird ab Januar eine vollkommene Änderung der Zeitstruktur erfolgen", kündigte Parlamentspräsident Hermann Dinkla (CDU) in einem Gespräch mit dem Bremer "Weser Kurier" an.

"Das gewohnte Muster, bei dem  das Interessanteste am ersten Tag behandelt wird und dann die Debatte bis zum letzten Tag abflacht, ist nicht mehr zeitgemäß." Die Plenarsitzungen sollen laut Dinkla künftig durchgängig bereits am Dienstagmittag um 13 Uhr und  nicht mehr erst am Mittwochvormittag beginnen. "Auch die bislang übliche Abfolge wollen wir interessanter gestalten, damit wir auf ganz aktuelle Themen besser und angemessener reagieren können."  Die Aktuelle Stunde müsse nicht mehr zwingend am ersten Tag, sondern könne auch mal am zweiten oder dritten Sitzungstag stattfinden.

Der Landtagspräsident hat in einem Brief an die Parlamentarischen Geschäftsführer aller fünf Fraktionen seine Vorschläge begründet. Er zeigte sich sicher, dass er dort breite Unterstützung findet - auch für die Verlängerung der Plenarsitzung auf vier Tage. "Unser Arbeitsanfall ist erheblich gestiegen - allein schon dadurch, dass wir jetzt fünf Fraktionen haben."  Die bisherige Beratungszeit sei viel zu knapp bemessen. "Dies wird sich ändern. Wobei es nicht ja nicht zwingend sein muss, dass wir die volle Zeit auch bis Freitagabend ausnutzen", betonte Dinkla.

Quelle: Weser-Kurier