Ex-Führungsspitze der Piratenpartei gründet eigenen Flügel "Gruppe42"

Jens Seipenbusch Bild: Rainer Klute / de.wikipedia.org

Die ehemalige Führungsspitze der Piratenpartei hat einen eigenen Flügel gegründet. Das berichtet das Nachrichtenportal "Welt Online". 42 Piraten, darunter der einstige Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch sowie sein damaliger Stellvertreter Andreas Popp, bilden nun die "Gruppe42", eine lose Vereinigung außerhalb der Partei. "Wir wollen ergänzen, was in der breiten Aufstellung unterzugehen droht", sagte Seipenbusch "Welt Online" und verwies auf das wachsende Themenspektrum der Partei.

"Die Gruppe42 ist der Überzeugung, dass das Profil der Piratenpartei als Internet- und Bürgerrechtspartei bestehen bleiben muss", heißt es in einer Erklärung, die "Welt Online" vorliegt. Die Gründung der Gruppe ist eine Kritik an der derzeitigen Struktur der Partei. Derzeit darf der Bundesvorstand sich nur dann im Namen der Partei zu politischen Themen äußern, wenn zuvor ein Meinungsbild unter den Mitgliedern der basisdemokratischen Partei erhoben wurde. "Wir wollen, dass sich Piraten schnell und hörbar zu aktuellen Themen wie Facebook äußern können", sagte Seipenbusch. "Der offizielle Meinungsbildungsprozess in der Partei ist dagegen umfangreich und dauert länger."

Die Neugründung zeige die Schwäche des Organs Bundesvorstand. Die derzeitige Parteispitze wisse laut Seipenbusch nichts von der Gründung. Seipenbusch und Popp sagten "Welt Online", dass sie keine Kandidatur für einen Posten im Bundesvorstand anstrebten. Der Ex-Chef sagte, er sei weiterhin vor allem an einer Kandidatur bei der Europawahl 2014 interessiert. Popp erklärte, er hoffe auf einen Listen-Platz für die Bundestagswahl. Dies stehe jedoch in keinem Zusammenhang zum nun verkündeten Projekt. Die neue Gruppe will nicht nur ein Kompetenzzentrum für digitale Themen sein. Für die einzelnen Gebiete soll es zudem Sprecher geben, die ihr Thema "im Sinne einer Themenpatenschaft nach innen und außen" vertreten sollen, wie es in einer Erklärung der Gruppe heißt. Zudem soll es eine eigene Website geben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur