Unions-Verteidigungsexperte: Schäuble werde Millionennachschlag für den Verteidigungshaushalt im Jahr 2016 liefern
Archivmeldung vom 29.10.2014
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Als einen "sehr großen Erfolg der Verteidigungsministerin" wertet Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, die heute dem Kabinett vorliegende Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr. Gegenüber der Online-Ausgabe der Leipziger Volkszeitung meinte Otte: "Da kommen 22 Attraktivitätsmaßnahmen, die die Grundzufriedenheit bei dem vorhandenen Personal steigern und die Personalgewinnung ganz bestimmt verbessern werden".
Die für 2015 angesetzten Mehrausgaben für eine Anpassung von Zulagen, Arbeitszeiten und dem Ausgleich von Nachteilen bei der Altersvorsorge, sollen aus freien Mitteln eines allgemeinen Finanztopfs für Personal kommen. Für übernächstes Jahr werden noch 298 Millionen Euro benötigt. "2016 braucht die Bundeswehr eine Aufstockung des Etats". Dabei geht Otte eher von einem höheren Millionen- als von einem Milliardenbetrag aus. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte es abgelehnt, aufgrund der allgemeinen Haushaltslage der Ministerin zusätzliche Mittel schon jetzt zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang verteidigte Otte die Ministerin gegen Vorwürfe, sie habe eine Phase bedingter Einsatzfähigkeit der Bundeswehr aufgrund zahlreicher Mängellisten zu verantworten. "Es wurde Zeit, dass der Beschaffungsprozess grundsätzlich auf den Prüfstand gekommen ist." Dabei habe sich insbesondere gezeigt, dass es offensichtliche Defizite gebe, insbesondere im Bereich Lufttransport. "Gut, dass die Ministerin das dringlich und jetzt anpackt", meinte Otte.
Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)
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