Verteidigungsminister Thomas de Maizière weist im Kurier am Sonntag die massive Kritik am neuen Standortkonzept der Bundeswehr zurück

Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die massive Kritik am neuen Standortkonzept der Bundeswehr zurückgewiesen. Im Interview mit dem in Bremen erscheinenden "Kurier Am Sonntag" (Ausgabe vom 17. Juni) sagte der Minister: "Bundeswehrstandorte müssen wirtschaftlich betrieben werden, und das Personal und die Zahl der Standorte müssen nach der Aussetzung der Wehrpflicht den neuen Aufgaben angepasst werden." Er habe zwar Verständnis dafür, dass "alle aufheulen, wenn der eigene Standort geschlossen wird". Das aber müsse er aushalten.

Angesprochen auf die Forderungen der Kommunen, freiwerdende Liegenschaften unentgeltlich vom Bund übernehmen zu dürfen, sagte  de Maizière: "Wir haben allen Bürgermeistern und Kommunen gesagt, dass wir in jedem Fall gesprächsbereit sind." Auf alle Fälle hätten die Kommunen auch das "erste Zugriffsrecht". Kostenlos aber würden die Liegenschaft nicht abgegeben - über  Preise  könne man sich jedoch "vernünftig einigen". Der Verteidigungsminister verteidigte sich auch gegen die Kritik des Bundeswehrverbandes, die am Donnerstag im Bundestag beschlossenen Vorruhestandsmaßnahmen für die etwa 10.000 überzähligen Beschäftigten erfüllten nicht die Erwartungen. De Maizière  sagte: "Wir müssen dies Maßnahmen, die viel Geld kosten, vor der Gesellschaft auch vertreten können." Personalabbau gebe es in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst genauso. "Viele", so der Minister, "hätten sich solche Hilfe gewünscht, wie sie den überzähligen Soldaten und Zivilbediensteten jetzt gewährt wird." De Maizière kündigte im Gespräch mit unserer Zeitung an, sein politisches Ziel sei es, "dass ich diese und die gesamte nächste Legislaturperiode Verteidigungsminister bleiben kann".

Quelle: Kurier am Sonntag (ots)