Lies hält an umstrittenen Autobahnprojekten fest

Olaf Lies im November 2009

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Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hält an den beiden großen Neubauprojekten A 20 und A 39 fest, obwohl sein grüner Koalitionspartner einen Kurswechsel fordert. "In unserem Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass der Bundesverkehrswegeplan die Grundlage der Planungen bildet, und der sagt eindeutig, dass beide Bauprojekte nötig sind", sagte Lies der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" . "Alle erforderlichen Planfeststellungsbeschlüsse liegen vor."

Die Grünen-Fraktion, auf deren Stimmen der SPD-Politiker bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im Mai angewiesen ist, hatte Lies zuletzt aufgefordert, von beiden Autobahnprojekten abzurücken. Man arbeite hervorragend zusammen, sagte Lies der FAZ dazu, "aber wir sind zwei Parteien mit jeweils eigenen Vorstellungen". Wichtig sei, dass das Handeln davon nicht beeinträchtigt werde.

Lies sieht in Rüstung "riesige wirtschaftliche Chance"

Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht in den geplanten Milliardenausgaben für die Rüstung eine "riesige wirtschaftliche Chance für Niedersachsen". Das sagte der 57 Jahre alte Sozialdemokrat, der im Mai die Nachfolge von Stephan Weil antreten soll, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wir wollen an den Milliarden partizipieren und dauerhafte Wertschöpfung generieren, die weit über die Rüstungsindustrie hinausgeht", sagte Lies.

Viele Hochschulen in seinem Bundesland seien "offen für den Rüstungsbereich", auch könnten "ganze Standorte" aus der kriselnden Autoindustrie "durch kluges Matching" für die Rüstungsindustrie genutzt werden. Daneben gehe es um Milliarden Euro für Infrastruktur. "Aus der militärischen Logik kommt es entscheidend auf die Küste und deren Hinterland an", so Lies. "Daher wird man an einem ganz erheblichen Investitionspaket für Norddeutschland nicht vorbeikommen, sowohl was Mittel aus Europa mit Blick auf die Nato wie auch nationale Mittel mit Blick auf die Bundeswehr angeht."

Bei Häfen gehe es darum, Umschlagskapazitäten für militärische Zwecke zu schaffen, "die natürlich nicht leer stehen, sondern einstweilen zivil genutzt werden", sagte Lies. "Wir diskutierten über ein Mehrzweck-Terminal in Wilhelmshaven, dem einzigen deutschen Tiefwasserhafen. Auch der Hafen in Emden leistet wichtige Dienste."

Quelle: dts Nachrichtenagentur