Thüringer FDP-Landeschef fordert sofortiges Ampel-Aus im Bund

Thomas Kemmerich (2011)

Von Ralf Roletschek (talk) - Fahrradtechnik auf fahrradmonteur.de - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, Link

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich fordert den sofortigen Austritt der Liberalen aus der Bundesregierung. In einem Meinungsbeitrag für die Wochenzeitung Junge Freiheit erklärt Kemmerich: "Die Ampel muss für die FDP von Gelb auf Rot springen. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wir brauchen jetzt einen Neustart zum Wohle Deutschlands." Er hoffe, daß die FDP im November keinem Haushalt zustimme, "der droht, den Boden der Verfassung zu verlassen. Insofern ist das die Nahtstelle, an der die Ampel droht auseinanderzubrechen. Es ist zu hoffen - für Deutschland."

Mit einer "klaren Fokussierung auf Wirtschaftsthemen" solle die FDP nach dem Ampel-Aus um Vertrauen bei den Bürgern für die nächste Bundestagswahl werben, "wie es jetzt auch Christian Lindner mit seinem 18-Seiten Papier getan hat", so Kemmerich. Zur Durchsetzung von Lindners Wirtschaftswende-Punkten brauche es einen neuen Partner, "der meiner Meinung nach nur in der Union zu finden ist. Es wird höchste Zeit, diesen Schritt zu gehen."

Was für Deutschland, für die deutsche Volkswirtschaft, für Wohlstand und Wachstum "gut und wichtig" sei, lasse sich mit Rot und Grün nicht umsetzen. "Jeder Tag, den die Ampel weiter regiert und in der Starre verharrt, die spürbar und zum Teil sichtbar ist, verschlechtert Deutschlands Lage. Wir sind im zweiten Jahr der Rezession, die entsprechenden Wachstumsimpulse kommen nicht. (...) Mahnende Worte, zum Beispiel des Chefs der Deutschen Börse, wurden ignoriert. Unternehmen investieren nicht mehr in Deutschland, sondern außerhalb, bei unseren Nachbarn, in Polen, Ungarn, Rumänien. Und wenn sie erst einmal dort sind, kommen sie über lange Zeit nicht zurück. Das läßt sich nicht mehr einfach umkehren. Deshalb ist es höchste Zeit", erklärt der FDP-Landesvorsitzende.

Die Landesverbände der FDP hätten ihre Bundestagsfraktion gewarnt, aber keine Rückmeldung aus Berlin bekommen. "Deshalb gab es von uns dann im April dieses Jahres ein Zwölf-Punkte-Programm zur Stärkung der deutschen Wirtschaft. Wir von der Basis haben auch ein schnelleres und härteres Durchgreifen im April bei der Migration gefordert. Wir haben deshalb immer die Stimmung über die Migrationspolitik nach Berlin transportiert. Die Wähler sagten uns vor Ort: Entweder knipst ihr die Ampel aus, oder wir knipsen Euch aus", so Kemmerich in der Jungen Freiheit.

Quelle: JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. (ots)