Scholz verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik: "Deutschland hat seine moralische Verantwortung übernommen"

Olaf Scholz und Angela Merkel (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 verteidigt, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. "Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen", sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Scholz weiter: "Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich", so Scholz weiter. Geblieben sei aber die "gewaltige Aufgabe, eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zu entwickeln".

Scholz sprach sich dafür aus, Städten und Gemeinden, die sich von sich aus zur Aufnahme von Flüchtlingen aus den griechischen Lagern bereit erklären, dies auch über die vereinbarten Maßnahmen der Bundesregierung hinaus zu ermöglichen. "Wir sollten die humanitäre Geste möglich machen, Flüchtlinge aus diesen Lagern aufzunehmen, wenn Städte und Gemeinden in Europa sich zur Aufnahme bereit erklären", sagte Scholz der NOZ. Es könnte aus seiner Sicht die Akzeptanz von Flüchtlingen erhöhen, "wenn solche Entscheidungen nicht allein von einer Regierung oder aus Brüssel verordnet, sondern vom zivilgesellschaftlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ermöglicht werden", erklärte der Vizekanzler. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt Alleingänge einzelner Bundesländer oder Kommunen bislang ab, weil er eine europäische Lösung bei der Flüchtlingsaufnahme erzielen will.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)