AfD will nach Bundestagswahl "Otto-Wels-Saal" der SPD beanspruchen

Otto-Wels-Haus (2009), Archivbild

Foto: Jörg Zägel
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Die AfD will nach der Bundestagswahl den Fraktionssaal der SPD im Bundestag, den "Otto-Wels-Saal" beanspruchen und weiter in die Mitte des Plenums rücken. "Was gibt es da zu diskutieren? Größte Fraktion, größter Saal und zweitgrößte Fraktion, zweitgrößter Sitzungssaal", sagte Parteivize Stephan Brandner der "Rheinischen Post".

"Das ist doch ganz klar." Es sei parlamentarischer Brauch "und ja auch logisch und zwingend, dass sich nach der Größe einer Fraktion deren Sitzungssaal und dessen Größe bestimmt". In den Umfragen zur Bundestagswahl am 23. Februar liegt die AfD auf Platz zwei.

Bisher hat die SPD die größte Fraktion gestellt. Die Sozialdemokraten haben ihren Saal nach Otto Wels benannt, dem letzten SPD-Fraktionschef des Reichstages, der mit seiner Rede gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz in die Geschichte einging.

Brandner sagte weiter: "Was die Sitzordnung im Plenum angeht, werden wir uns bei der möglichen Verdoppelung unserer Fraktion natürlich Richtung Mitte ausdehnen." Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung sagte der "Rheinischen Post", über die Verteilung der Säle und über die Sitzordnung werde erst nach der Wahl entschieden. Einigen müssten sich dazu die Fraktionsspitzen im neu gewählten Bundestag.

Quelle: dts Nachrichtenagentur