Jan Nolte: Afghanistan-Einsatz verdeutlicht die Notwendigkeit eines Strategiewechsels in der Sicherheitspolitik

Jan Nolte (2023) Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Am heutigen Montag legt die Enquete-Kommission des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ihren Abschlussbericht vor. Dazu teilt der Obmann in der Kommission für die AfD-Fraktion, Jan Nolte, mit:

"Nach zwei Jahren intensiver Arbeit liegt heute endlich der Abschlussbericht der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz vor. Trotz des unermüdlichen Dienstes aller Frauen und Männer in Afghanistan, auf die wir zurecht stolz sein können, sind die Lehren aus dem verlustreichsten Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik für uns klar: Der Einsatz hätte früher beendet werden müssen. Die tragischen Verluste von 59 Bundeswehrsoldaten, drei Bundespolizisten und vier Hilfsorganisation-Mitarbeitern in Afghanistan machen deutlich, dass Statebuilding-Einsätze, die versuchen, anderen Kulturen innerhalb kurzer Zeit neue Staatsformen und Werte aufzuzwingen, unrealistisch und in diesem Fall mit hohen Opferzahlen verbunden sind.

Unsere Aufarbeitung macht deutlich, dass Deutschland in Zukunft einen Nationalen Sicherheitsrat braucht. Nur in einem solchen kann die Sicherheitspolitik in allen ihren Dimensionen sinnvoll abgebildet werden. Bereits 2022 haben wir die Einrichtung eines solchen beantragt und sind durch unsere Arbeit in der Enquete-Kommission in der Richtigkeit dieser Forderung bestätigt worden. Zukünftiges internationales Krisenmanagement erfordert klare Ziele, Zwischenziele und eine frühzeitige Exitstrategie. Diskussionen an der Realität vorbei müssen vermieden werden."

Quelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (ots)