FDP: Entlassung des MAD-Präsidenten wirkt wie Bauernopfer
Archivmeldung vom 25.09.2020
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Freigeschaltet durch André OttDie FDP hat dem Bundesverteidigungsministerium vorgeworfen, mit der Entlassung des MAD-Präsidenten Christof Gramm von eigenem Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus ablenken zu wollen.
"Der MAD hat nicht geleistet, was er hätte leisten müssen. Dennoch ist unklar, warum der Präsident gerade jetzt gehen muss - mitten im Erneuerungsprozess", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Seine letzten Auftritte im Verteidigungsausschuss seien "unfallfrei und überzeugend" gewesen. "Es wirkt wie ein Bauernopfer: Schließlich hat auch die Rechtsaufsicht im Ministerium nicht funktioniert, dessen Leiter jetzt aber befördert werden soll." Strack-Zimmermann forderte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf, ihre Entscheidung ausführlicher zu begründen. "Es könnte auch sein, dass der MAD mehr Fehler gemacht hat als bisher bekannt. Die Erklärung des Ministeriums für die plötzliche Entlassung reicht jedenfalls nicht aus." Da müsse die Ministerin noch mehr Licht ins Dunkel bringen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur