Schweriner Innenminister beklagt Kostensteigerungen bei Sicherheitstechnik

Lorenz Caffier

Foto: Spinne2000
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), beklagt die enormen Kostensteigerungen bei Technik für die Innere Sicherheit, insbesondere bei Spezialfahrzeugen. "Ich sehe mit Sorge, dass wir als Land nicht mehr mithalten können", sagte Caffier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Als einen Grund für die Preisexplosion nannte er die faktische Monopolbildung unter den Spezialfirmen. "Für die Ausrüstung von Feuerwehrfahrzeugen gibt es überhaupt nur noch sehr wenige spezielle Anbieter in Deutschland", sagte Caffier. Die Kostensteigerung mache sich besonders bemerkbar, weil durch die Schuldenbremse die entsprechenden Haushaltstitel gleich blieben oder sogar weniger Geld zur Verfügung stehe. Das Thema spiele unter den Innenministern immer wieder eine Rolle, sagte der Minister. Dabei gehe es vor allem um die Kosten für die Ausrüstung der Bereitschaftspolizei. Hier verhandelten der Bund und die Länder miteinander über entsprechende Rahmenverträge. Der Bund stelle dafür immer weniger Geld zur Verfügung. Auch zwischen den Ländern gebe es inzwischen Absprachen, um die Kosten zu verringern. Allerdings blieben diese regional begrenzt. "Würden wir mit Bayern zusammen Ausschreibungen machen, würde die Finanzministerin dem aber rasch einen Riegel vorschieben", so Caffier. Beim Digitalfunk etwa habe "sich Bayern sozusagen für den Mercedes unter den Angeboten entschieden, wir aber aus Kostengründen erst einmal für den VW".

Quelle: dts Nachrichtenagentur