Steinmeier ernennt Afghanistan-Beauftragten

Eigentlich wollte Bernd Mützelburg im Juli in Pension gehen, doch den Ruhestand hat der Ex-Botschafter verschoben. Außenminister Steinmeier ernannte ihn heute zum Sonderbeauftragten für Afghanistan - zum Ärger der eigenen Regierung.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den deutschen Botschafter Bernd Mützelburg zum neuen Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan ernannt. Mit der Berufung werde das diplomatische Engagement zu beiden Ländern intensiviert, teilte das Ministerium heute in Berlin mit. Mützelburg ist einer der erfahrensten deutschen Diplomaten. Dem US-Sonderbeauftragten Richard Holbrooke werde er «auf Augenhöhe begegnen», heißt es in diplomatischen Kreisen. Zudem soll der Diplomat auch als hochrangiger Ansprechpartner bei den internationalen Gemeinschaften wirken.

Mützelburg ist seit 2006 deutscher Botschafter in Indien und wollte eigentlich zum 1. Juli in Pension gehen. Doch Steinmeier überredete seinen alten Weggefährten nun zum Weitermachen. Steinmeier kennt den 65-Jährigen aus dem Kanzleramt, wo Mützelburg bis 2005 als außen- und sicherheitspolitischer Berater des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) arbeitete und intensiv mit dem Afghanistan-Thema befasst war. Unter anderem organisierte er die Petersberger Konferenz in Bonn, wo nach dem Sturz der Taliban die Weichen für das Land am Hindukusch gestellt worden waren. Steinmeier war zu dieser Zeit Kanzleramtschef.

Medienberichten zufolge gibt es im Kanzleramt jedoch Bedenken gegenüber Steinmeiers Personalentscheidung. «Das Kanzleramt wurde vorab über die Personalie informiert, sie ist aber nicht mit dem Kanzleramt abgestimmt», sagte ein Regierungsvertreter der Financial Times Deutschland. Insofern sei Mützelburg nur der Sondergesandte des Auswärtigen Amtes, nicht der der gesamten Bundesregierung, hieß es in Regierungskreisen.

Sollte sich Steinmeier Mützelburg als Gesandten der gesamten Regierung wünschen, müsse er sich um die Zustimmung der anderen mit Afghanistan befassten Ministerien - Innen, Verteidigung, Entwicklung - und des Kanzleramtes bemühen. «Der Erfolg dieses Bemühens ist völlig offen», sagte der Regierungsvertreter dem Blatt.

Derweil wird in Diplomatenkreisen die Berufung Mützelburgs begrüßt und seine Kompetenz herausgestrichen. Wie sehr ihn die Lage am Hindukusch beschäftigte, machte er zudem kürzlich höchstpersönlich bei einer Buchvorstellung deutlich. Statt der geplanten fünfminütigen Einführung hielt der Botschafter eine mehr als 20 Minuten lange freie Rede über die Situation in Afghanistan. Der Diplomat bewies dabei hinsichtlich des kriegsgeplagten Landes zumindest verhaltenen Optimismus - den er auf dem neuen Posten gut wird brauchen können. Mützelburg zeigte sich überzeugt, dass sich der Westen ein Scheitern am Hindukusch nicht leisten kann.

Nicht nur seine Fachkenntnis, auch seine offene, freundliche Art dürfte dem Botschafter auf dem neuen Posten zugute kommen. «Er mag die Leute», sagt ein Diplomat, der mehrere Jahre unter Mützelburg arbeitete. «Er hat eine ganz positive Herangehensweise an die Menschen.»