Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“

Archivmeldung vom 14.12.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: AfD Deutschland

Die Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino Chrupalla, Bundesprecher der AfD und Fraktionschef im Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus.

Und er fragt, was der Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für 700.000 Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe.

Dafür wird die CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“