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SPD-Generalsekretär kritisiert politische Kultur in seiner Partei

Archivmeldung vom 17.03.2018

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Lars Klingbeil (2015)

Von Sambus1985 - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=63735712

Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat die politische Kultur seiner Partei kritisiert. "Es gab in der Vergangenheit zu viele `Top down`-Entscheidungen. Inhaltliche Diskussionen wurden mit Personalfragen verquickt", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal t-online.de: "Ich bin angetreten, um das zu ändern."

Als Generalsekretär muss Klingbeil die als Ziel ausgegebene "Erneuerung" der Partei maßgeblich organisieren. Neben inhaltlichen seien vor allem auch organisatorische Veränderungen nötig, sagte er: "Es stimmt, dass die Repräsentanz von Menschen mit Migrationsgeschichte in der Politik besser werden muss." Auch Frauen müssten mehr Verantwortung bekommen.

Die Entscheidung, das Auswärtige Amt, das Sozialministerium und das Finanzministerium Männern zu übertragen, rechtfertigte Klingbeil trotzdem und verwies auf eine andere Personalie. "Das Justizministerium ist ein Verfassungsministerium. Da wird es darum gehen, einem Bundesinnenminister Seehofer etwas entgegenzusetzen. Damit hat Katarina Barley eine der wichtigsten Aufgaben in dieser Regierung."

Inhaltlich habe seine Partei in der Mitte die besten Chancen, wieder zu wachsen. Denn: "Die Union wird mit Politikern wie Spahn, Scheuer, Dobrindt oder Söder zukünftig in der Mitte viel Platz lassen." Dort sehe er große Potentiale. Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesinnenminister Seehofer warf er indes aufmerksamkeitsheischende Äußerungen vor: "Ich denke, dass Horst Seehofer und Jens Spahn die Menschen im Land mit ihren Überschriftenwettbewerben bald auf die Nerven gehen werden", sagte Klingbeil.

"Ich rate beiden, mit der Arbeit anzufangen." Zur Diskussion um Hartz IV, das die SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeführt und später in der Regierung weiter mitgetragen hat, meinte Klingbeil: "Natürlich gibt es Armut in Deutschland. Um das zu erfahren, muss man nur mal ehrenamtlich in einer Tafel mithelfen." Dort treffe man Menschen, die aus verschiedensten Gründen von Armut betroffen seien, obwohl sie Grundsicherung bekommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur