LVZ: Geheimniskrämerei bei Sportausschuss

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Der Ausschluss der Öffentlichkeit von den Sitzungen des Sportausschusses des Bundestages auf Antrag der Koalition, vorausgegangen waren Medienberichte über mangelnde Anwesenheit und über schlafende oder spielende Ausschussmitglieder, sorgt nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" für nachhaltigen Ärger im Parlament. Oppositionspolitiker aus dem Ausschuss sprachen gegenüber der Zeitung von einer Reaktion "beleidigter Leberwürste" (so die Grünen-Obfrau Viola von Cramon-Taubadel), von "Geheimniskrämerei" (so die Grünen-Chefin Claudia Roth) oder einfach von "komplettem Irrsinn", wie SPD-Obmann Martin Gerster.

Neben dem Europa-Ausschuss tagte bisher auch der Sportausschuss in der Regel öffentlich. Bei einer jüngsten Debatte über die Antidopingpolitik hatten einige Parlamentarier durch Abwesenheit oder durch daddeln am PC für Beachtung bei Besuchern und Medienvertretern gesorgt. Ein Regierungsvertreter sei sogar "eingenickt" berichteten Sitzungsteilnehmer. Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der Unionsfraktion führte unter anderem "eine schlechte Presse" als Grund für den Antrag zum Ausschluss der Öffentlichkeit, entgegen der sechsjährigen Ausschusspraxis ins Feld. "In Zeiten, da die Bürger über fehlende Transparenz in der Politik klagen und die Piraten-Partei große Zustimmung erfährt, ist ein solcher Beschluss mit dem Ziel der parlamentarischen Geheimhaltung ein kompletter Irrsinn", sagte Gerster. Wenn spielende, surfende oder fehlende Abgeordnete den Anlass für Union und FDP böten, die Öffentlichkeit von den Ausschusssitzungen generell bis zum Ende der Legislaturperiode auszuschalten, "dann dürfte man auch keine Plenarsitzung des Bundestages mehr öffentlich machen". Grünen-Chefin Roth, engagierte Sportinteressierte und stellvertretendes Ausschussmitglied, sprach von einem "groben, nicht nachvollziehbaren Foul". Offenbar sehne sich die schwarz-gelbe Ausschussmehrheit "völlig rückwärtsgewandt nach einer Politik der Hinterzimmer". Dabei stünde doch "mehr Transparenz statt klammheimlicher Entscheidungen" auf der Tagesordnung. Grünen-Obfrau von Cramon-Taubadel meinte, wollten die Kollegen nicht, dass über daddeln oder leere Stühle berichtet werde "dann sollen die einen das Spielen lassen und die anderen einfach kommen".

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)