Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Saar-Ministerpräsident Hans: Merkel hat alles für eine Lösung getan

Saar-Ministerpräsident Hans: Merkel hat alles für eine Lösung getan

Archivmeldung vom 30.06.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.06.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Tobias Hans (2017)
Tobias Hans (2017)

Foto: Harald Krichel
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht im Streit über die Rückführung von Flüchtlingen jetzt die CSU am Zug. "Die Kanzlerin hat alles getan, um zu einer Lösung des Konflikts zu kommen", sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe).

Die Vereinbarungen beim EU-Gipfel in Brüssel ließen ihn auf eine Einigung auch in der Union hoffen. "Wir haben uns lange genug über persönliche Animositäten und Befindlichkeiten ausgetauscht", sagte der Saar-Regierungschef. Jetzt sei dringend die Rückkehr zur Sachebene geboten. "Entscheidend ist, dass wir uns jetzt zusammenraufen", sagte Hans. "Alle, die im Moment Öl ins Feuer gießen, versündigen sich an der Zukunft unserer Partei."

Der Ministerpräsident bekräftigte zugleich den Widerstand gegen nationale Alleingänge: "Wir dürfen als Reaktion auf nationale Egoismen in manchen Ländern Europas und in Amerika nicht ebenfalls in nationalen Egoismus verfallen", forderte Hans.

Der CDU-Politiker zeigte Verständnis dafür, dass die CSU mit allen Mitteln versuche, die Landtagswahl in Bayern im Oktober zu gewinnen. "Aber bayerische Landtagswahlen gewinnt man nur mit Einigkeit in der Union, nicht mit einem Schlagabtausch unter Schwesterparteien", betonte er. Die Union dürfe auch "auf keinen Fall die Rhetorik der AfD kopieren". Formulierungen wie "Asyltourismus" führten nur dazu, dass die Menschen dann "das Original" wählten. Gefährlich sei es auch, den Eindruck zu erwecken, es gebe in der Flüchtlingspolitik Rechtsbrüche: "Die Bundesregierung hat sich an Recht und Gesetz gehalten - sowohl im Jahr 2015 als auch heute."

Das vollständige Interview erscheint im "Tagesspiegel am Sonntag".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte mops in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige