Schmidt (SSW): Defekte Kieler Hörnbrücke: Erst das Geld, dann die Brücke

Marcel Schmidt (2021)

Bild: SSW

Zur Berichterstattung und Diskussion über Defekte an der Hörnbrücke erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Kieler Ratsversammlung hat erst in der vergangenen Woche einen Nachtragshaushalt verabschiedet, dem wir nicht zugestimmt haben, weil er aus unserer Sicht nicht sozial ausgewogen ist."

Schmidt weiter: "Der Kämmerer hat Grundzüge einer Finanzplanung vorgelegt, nach denen frühestens 2028 wieder ausgeglichene Haushalte möglich sein sollen. Die finanzielle Situation der Stadt ist also mehr als schwierig.

Deswegen sind wir sehr verwundert angesichts der Diskussion über einen Neubau der Klappbrücke über die Hörn. Diese Sommerloch-Debatte kann für die Kieler*innen noch teuer werden. Nachdem die Kieler Kommunalpolitik sich gerade erst von einer Brücke über die Schwentine verabschiedet zu haben scheint, wird jetzt schon das nächste Projekt aufgemacht.

Es ist in der Tat bedauerlich, dass die Hörnbrücke immer mal wieder ausfällt, aber Reparaturen sind für Bauwerke dieser Art nicht ungewöhnlich. Wir sehen aktuell keinen finanziellen Spielraum für eine neue Brücke; das Geld ist schlicht nicht da. Vor diesem Hintergrund müssen wir dazu dann auch keine Machbarkeitsuntersuchungen in Auftrag geben. Darüber können wir uns 2028 unterhalten, wenn der Haushalt hoffentlich ausgeglichen ist. 

Die zügige Umsetzung folgender Infrastrukturen halten wir für vordringlich: die Stadtbahn, neue Wärmenetze und der Umbau des Holstein-Stadions. Eine neue Hörnbrücke zählt für uns nicht dazu. Wir müssen stattdessen genau analysieren, woran die Ausfälle liegen und die Brücke bestmöglich dauerhaft ertüchtigen. Bevor wir über einen Ersatz der Brücke nachdenken, wollen wir erst sicherstellen, dass genügend Geld dafür in der Kieler Stadtkasse ist; auch wenn so eine Vorgehensweise für Kiel bisher noch untypisch ist.“

Quelle: SSW