Magazin: Termin für Spitzengespräch über Atom-Endlagersuche steht fest

Archivmeldung vom 14.04.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Teile der Gebäude des Erkundungsbergwerks am Salzstock Gorleben-Rambow. Bild: de.wikipedia.org

Die Verhandlungen über ein Gesetz zur Endlagersuche stehen anscheinend vor einem Durchbruch. Nach wochenlangem Ringen haben sich Vertreter von Regierung und Opposition nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" auf den 24. April als Termin für ein Spitzengespräch zum sogenannten Standortauswahlgesetz geeinigt.

An dem Treffen sollen unter anderem Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Baden- Württemberg, David McAllister (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne), teilnehmen, sowie SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Grünen-Fraktionschef im Bundestag Jürgen Trittin.

Bund und Länder beraten seit fünf Monaten über ein Gesetz, das nach Jahre dauerndem Streit eine Grundlage für eine geordnete Suche nach einem Atomendlager bieten soll. Ein ursprünglich für den 11. März geplantes Treffen war wegen Unstimmigkeiten geplatzt.

Umstritten ist vor allem, ob und wie der Salzstock Gorleben mit anderen potentiellen Standorten verglichen werden soll. Jetzt rechnet Röttgen offenbar mit einer Einigung. "Ziel ist es, den jahrzehntelangen Kampf um diese Frage endlich zu beenden und bis zum Sommer ein Rahmengesetz über die einzelnen Verfahrensschritte zu beschließen", sagt er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur