Urban: SPD und Grüne boykottieren Einheitsfeier in Sachsen

Jörg Urban (2020)

Bild: AfD Deutschland

Erneut gerät die CDU unter den Druck einer linken Empörungs-Kampagne – und wird vermutlich routinemäßig einknicken. Die sächsischen Landtagsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Feierstunde im Landtag zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit boykottieren, weil der angekündigte Festredner und CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz ein „Verschwörungsideologe“ sei.

Vaatz hatte unter anderem der Berliner Polizeiführung vorgeworfen, die Teilnehmerzahlen einer Corona-Demonstration in DDR-Manier herunterzurechnen. Von Monat zu Monat lerne man mehr von der DDR, so Vaatz.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen, Jörg Urban, teilt dazu mit: „Ich bin mir sicher, dass die CDU Landtagspräsident Rößler dazu drängen wird, Herrn Vaatz in den nächsten Wochen auszuladen. Zur Gesichtswahrung wird man sich vermutlich ausdenken, Herr Vaatz sei überraschend erkrankt oder etwas Ähnliches. Denn zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es unvorstellbar, dass sich Ministerpräsident Michael Kretschmer freiwillig in eine Veranstaltung setzt, an der lediglich AfD und CDU teilnehmen.

Aufgrund dieser absehbaren Konsequenzen ist der angekündigte Boykott von Grünen und SPD ein Anschlag auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Spätestens jetzt ist klar, dass Demokratiefeinde in der sächsischen Staatsregierung sitzen, denen die Deutsche Einheit komplett egal ist und die nichts aus der Wende vor 30 Jahren gelernt haben. Indem Ministerpräsident Kretschmer diese Demokratiefeinde in seiner Regierung duldet, gibt er die Meinungsfreiheit im Freistaat Sachsen auf.“

Quelle: AfD Deutschland