Frei gegen Unvereinbarkeitsbeschluss für Werte-Union

Thorsten Frei (2017)

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Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat die Forderung des Unions-Sozialflügels zurückgewiesen, CDU-Mitgliedern per Unvereinbarkeitsbeschluss eine Mitgliedschaft in der umstrittenen Werte-Union zu untersagen.

"Ein Unvereinbarkeitsbeschluss wäre ein Ausdruck von Hilflosigkeit. Er wäre juristisch schwer durchzuhalten und würde die Werte-Union wichtiger machen als sie ist", sagte Frei dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Frei distanzierte sich klar von dem Verein, der keine anerkannte Parteigliederung der CDU ist. "Die Werte-Union ist nicht gut für die CDU", sagte Frei.

"Sie agiert wenig inhaltlich, sondern konzentriert sich darauf, destruktiv gegen Personen vorzugehen – und zwar gegen die aus der eigenen Partei. Das ist ihr Geschäftsmodell. Außerdem suggeriert sie, dass sie das Recht hat, für die Union zu sprechen. Es handelt sich aber nur um eine sehr kleine Splittergruppe. Die CDU muss versuchen, der Werte-Union den Resonanzraum zu nehmen. Das funktioniert, wenn wir offensiv eigene Themen setzen." Der Sozialflügel der Union, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), hatte zuvor gefordert, die Unvereinbarkeit von Mitgliedschaften in Werte-Union und CDU festzustellen. Die Werte-Union habe wiederholt CDU-Positionen offen abgelehnt und sich Entscheidungen der Parteiführung widersetzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur